AGB Geisthardt - Onlineshop

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma A. Geisthart, Textilhandel und Druck, Inh. Andreas Geisthardt, für Bestellungen über das Internet (Stand 01.03.2010)

I. Allgemeines
1. Wir legen unseren Verträgen zwischen Andreas Geisthardt mit Kunden über den Internetshop „A. Geisthardt - Textilhandel und Druck“ ausnahmslos die nachfolgenden Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung zugrunde.

2. Entgegenstehenden Bedingungen widersprechen wir hiermit. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.

3. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Vertragspartner.

4. Unsere Geschäftsbedingungen liegen und hängen in unseren Geschäftsräumen zur Einsicht aus. Auf Wunsch senden wir sie auch jederzeit kostenfrei zu.

5. Bei Katalogpreisen werden mit Erscheinen eines neuen Kataloges  die alten  Preislisten/Kataloge ungültig. Preisänderungen, auch in elektronischen Medien und anderen Werbemitteln behalten wir uns ausdrücklich vor.

II. Vertragsabschluss, Vertragsinhalt
1. Unsere Angebote sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ gibt der Kunde eine verbindliche Erklärung gegenüber Andreas Geisthardt ab, den Inhalt des Warenkorbes kaufen zu wollen. Der Vertrag kommt erst durch Annahmeerklärung von Andreas Geisthardt nach Zugang der Bestellung des Kunden bei ihm zustande. Wir sind jedoch verpflichtet, eine etwaige Ablehnung der Bestellung unverzüglich schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen.

2. Unsere Angebote sind freibleibend.  Der Vertragspartner ist an sein Angebot höchstens einen Monat gebunden.

3. Andere als die niedergelegten Vereinbarungen sind nicht getroffen. Für Nebenabreden, Zusicherungen und nachträgliche Änderungen, einschließlich der Vertragsaufhebung gilt Schriftform als vereinbart.

4. Wir weisen ausdrücklich auf die Rechte hin, die nach dem Urheberrechtsgesetz oder anderen gesetzlichen Vorschriften für geschützte Software gelten. Wir nehmen diese Rechte in Anspruch. Für von Dritten bezogene Programme gilt dasselbe Entsprechen.

III. Widerrufsrecht, Rückgaberecht
1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Entgegennahme der Leistung zu widerrufen, indem er Andreas Geisthardt in Textform (schriftlich oder per E-Mail) eine entsprechende Erklärung abgibt und/oder die Lieferung im Originalzustand an Andreas Geisthardt zurücksendet. Rücksendung hat zu erfolgen an: A. Geisthardt, Textilhandel und Druck, Lindenstr. 26, 96482 Ahorn-Schorkendorf.

2. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren, sobald der Kunde die Ware zurückgesandt hat. Der Rechnungsbetrag wird Ihrem Kundenkonto gutgeschrieben, mit einer Ersatzlieferung verrechnet oder per Überweisung zurückerstattet. Sendet der Kunde die Ware nicht zurück, geht diese auf dem Transport verloren oder befindet sich die Ware in einem beschädigten oder verschmutzten Zustand, hat Andreas Geisthardt Anspruch auf Ersatz der Wertminderung der Ware, die über eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme hinausgeht, sowie des Wertes der Nutzung der Ware. Ersatzansprüche werden mit einem ggf. bereits gezahlten Kaufpreis verrechnet. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

3. Die Rücksendung erfolgt in allen Fällen auf Gefahr des Kunden. Bei Bestellungen mit einem Wert von bis zu  € 40,00 gehen die Kosten der Rücksendung zu Lasten des Kunden; bei einem Wert über € 40,00 trägt Andreas Geisthardt die Kosten der Rücksendung. Dies gilt nicht bei Lieferung fehlerhafter oder anderer als der bestellten Ware; in diesen Fällen trägt Andreas Geisthardt stets die Kosten der Rücksendung maximal jedoch den Gegenwert für die Kosten einer normalen Postpaketsendung.

4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.

5. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i. S. v. § 361b BGB wird nicht vereinbart.

IV. Ausschluss von Schadenersatz, Haftungsbegrenzung
1. Beruht unsere Verpflichtung zu Schadensersatz auf der nur leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzen wir unsere Schadensersatzhaftung, die unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

2. Beruht unsere Verpflichtung zu Schadensersatz auf der nur leicht fahrlässigen Verletzung von nicht wesentlichen Nebenpflichten, schließen wir unsere Schadensersatzhaftung, die unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen aus.

3. In allen Fällen einer Haftung auf Schadensersatz aufgrund fahrlässiger Pflichtverletzung, gleich welcher Rechtsgrundlage, wird unsere Haftung auf Schadensersatz auf den für uns vorhersehbaren Schaden begrenzt.

4. Hilfsweise schließen wir unsere Schadensersatzhaftung, die unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen aus, soweit uns eine leicht fahrlässige Verletzung einer Vertragspflicht zur Last fällt, die ihrer Art und ihrer Folge nach nicht den Vertragszweck gefährdet.

V. Lieferung und Lieferverzug
1. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Vertragspartners voraus.

2. Ist die versprochene Leistung nicht verfügbar, weil Andreas Geisthardt von seinen Unterlieferanten nicht oder nicht rechtzeitig beliefert wurde oder der Vorrat von Andreas Geisthardt an den betreffenden Produkten erschöpft ist, ist Andreas Geisthardt berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern. Ist die Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann Andreas Geisthardt vom Vertrag zurücktreten und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Andreas Geisthardt verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren; bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden unverzüglich zurück erstattet.

3. Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Lieferfristen beginnen mit Vertragsabschluss. Werden nachträgliche Vertragsänderungen vereinbart, ist erforderlichenfalls gleichzeitig ein Liefertermin oder eine Lieferfrist neu zu vereinbaren.

4. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Haus verlassen hat oder die Versandbereitschaftsanzeige abgesandt wurde.

5. Der Vertragspartner kann uns 6 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Erst mit dieser Mahnung kommen wir in Verzug. Dies gilt nicht, wenn die vorstehende Nachfrist unangemessen lang ist. Es gilt dann die angemessen lange Nachfrist.

6. Beruht unser Verzug auf leichter Fahrlässigkeit, ist unsere Schadensersatzhaftung ausgeschlossen.

7. Hilfsweise beschränken wir unsere Haftung aus Verzug im Fall leichter Fahrlässigkeit auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.

8. Höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung und unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen verändern die in Abs. 1 und 2 genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen und eine angemessene Anlauffrist.

VI. Gefahrenübergang, Lieferung, Kontrolle, Rügepflicht
1. Ist die Ware versandbereit, so geht die Gefahr auf den Vertragspartner eine Woche nach Zugang einer Versandbereitschaftsanzeige über, es sei denn, wir haben die Versendung der Ware übernommen. Verzögert sich die Versendung oder die Abnahme infolge von Umständen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit Absendung einer Versandbereitschaftsanzeige über. Zum Abschluss von Versicherungen sind wir in allen Fällen nur auf besonderen schriftlichen Auftrag des Vertragspartners im angegebenen Umfang auf dessen Kosten verpflichtet.

2. Die Gefahr geht, auch bei frachtfreier Lieferung, auf den Kunden über, wenn die Bestellung zum Versand gebracht oder abgeholt wurde. Wenn der Versand oder die Zustellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen verzögert wird oder der Kunde aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug kommt, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware zum Zeitpunkt der Verzögerung auf den Kunden über. Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Zur Durchführung des Vertrages von uns ausgetauschte Waren treten an Stelle der ursprünglich gelieferten Kaufsache.

3. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Ware auf Mängel – auch im Fall der Weiterveräußerung – zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich, längstens innerhalb von 10 Arbeitstagen schriftlich zu rügen. Transportschäden sind innerhalb 48 Stunden anzuzeigen.

VII. Gewährleistung
1. Bei nicht nur unerheblichen Mängeln einer Ware, die innerhalb von 24 Monaten nach Gefahrenübergang, infolge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes auftreten, schuldet Andreas Geisthardt unter Ausschluss weitergehender Ansprüche Instandsetzung des Produktes oder Neulieferung.

2. Wir sind ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen zur Nacherfüllung wie folgt berechtigt: Wir sind berechtigt, 2 x nachzubessern. Ergibt sich aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen, dass die Nachbesserung damit noch nicht fehlgeschlagen und dies dem Vertragspartner zuzumuten ist, sind wir zu weiteren Nachbesserungen berechtigt.

3. Ist die Nachbesserung fehlgeschlagen, ist der Vertragspartner berechtigt, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.

4. Änderungen im Design unserer Produkte bleiben vorbehalten.

5. Der Besteller haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Besteller hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Der Auftragnehmer kann jederzeit den Nachweis über die Berechtigung der Nutzung fremder Namensrechte bzw. Urheberrechte gegenüber dem Besteller verlangen.

VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns in allen Fällen das Eigentum am Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem jeweils zugrundeliegenden Liefervertrag vor. Zur Durchführung des Vertrages von uns ausgetauschte Waren treten an Stelle der ursprünglich gelieferten Kaufsache.

2. Darüber hinaus behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zur Erfüllung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Vertragspartner ist verpflichtet, in allen Fällen die Liefergegenstände unentgeltlich mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu verwahren.

3. Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist in allen Fällen unzulässig. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte sind wir unverzüglich unter Überlassung der für einen Widerspruch notwendigen Unterlagen zu benachrichtigen.

4. Der Vertragspartner ist darüber hinaus berechtigt, den Liefergegenstand im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu verarbeiten und weiterzuveräußern, solange er nicht in Verzug ist. Er tritt schon mit Abschluss des Kaufvertrages mit uns, die ihm aus der Veräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrunde zustehenden Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der gelieferten Vorbehaltsware an uns ab.

5. Mit Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung des Insolvenzverfahren, sowie bei Scheck- oder Wechselprotest erlischt das Recht zur Veräußerung, sowie die Befugnis zum Einzug abgetretener Forderungen. In diesen Fällen ist der Vertragspartner verpflichtet, uns über die Vorbehaltsware, sowie Forderungsabtretungen unverzüglich unaufgefordert Rechnung zu legen.

6. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist, es sei denn, der Saldo ist ausgeglichen.

7. Übersteigt der Wert der eingeräumten Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als  20%, so sind wir auf Verlangen des Auftraggebers insoweit nach unserem billigen Ermessen unterliegenden Wahl zur Rückübertragung verpflichtet, als die Sicherungsgrenze überschritten ist.

8. Wir sind zur Rücknahme unserer Vorbehaltsware nach Mahnung nach den nach Ziffer 5 geregelten Fällen sowie dann berechtigt, wenn der Vertragspartner mit einem wesentlichen Teil seiner Zahlungsverpflichtungen im Rückstand ist. Ebenso wie eine Pfändung durch uns gilt dies nicht als Rücktritt vom Vertrag. Der Vertragspartner ist zur Herausgabe verpflichtet. Ein Zurückbehaltungsrecht wird ausgeschlossen.

9. Beträge, die der Vertragspartner aus abgetretenen Forderungen einzieht, sind bis zur Überweisung an uns gesondert zu führen, um Verrechnungen und/oder Aufrechnungen mit debitorisch geführten Bankkonten auszuschließen.

10. Die Verarbeitung oder Umbildung des Liefergegenstands durch den Vertragspartner wird stets für uns vorgenommen. Wird diese mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im übrigen das Gleiche wie für den unter Vorbehalt gelieferten Liefergegenstand.

11. Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Vertragspartners als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Vertragspartner uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Vertragspartner verwahrt das so entstandene Allein- oder Miteigentum für uns.

IX. Zahlung/Preise
1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) per Vorkasse, per PayPal oder Nachnahme zu entrichten. Bei Bezahlung durch Nachnahme wird der Kaufpreis unverzügliche nach erfolgter Lieferung und Rechnungszugang fällig.

2. Die Listenpreise der Waren verstehen sich als Waren- Dienstleistungswert ab Werk ohne Skonti und sonstige Nachlässe, inklusive jeweils gültiger Umsatzsteuer, zuzüglich Versandkosten, Verpackung, Fracht und etwaiger Versicherungen.

3. Die Zahlung hat in Euro spesenfrei und ohne jeden Abzug zu erfolgen, bei Aushändigung oder Übersendung der Rechnung oder einer anderen Abrechnungsunterlage.

4. Der Vertragspartner darf gegen unsere Forderungen nur mit unbestrittenen, anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

5. Ein Zurückbehaltungsrecht darf ebenfalls nur bei unbestrittenen, anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen und nur dann ausgeübt werden, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Die Versandkosten betragen:
Alle angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart, zuzüglich Versand-, Verpackungs- und Versicherungskosten sowie gesetzlicher Umsatzsteuer in europäischer Währung (Euro).

Deutschland: 5,90 € (ab einem Bestellwert von 200,00 € entfallen diese)
(Ausnahme: z.B. Kickertische, es wird in der Artikelbeschreibung gesondert hingewiesen)

Nachnahmelieferungen sind nur nach Deutschland, Österreich, Benelux, Tschechien und Ungarn möglich zzgl. der  Zustellgebühr.

Für Auslandssendungen evtl. anfallende Zölle und Gebühren, auch höhere Nachnahmegebühren sind in den Preisen nicht enthalten.

- wenn möglich deutsche Lieferadresse angeben, dann fallen nur die innerdeutschen Versandkosten (€ 5,90) an.


X. Lieferzeit
1. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

2. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

XI. Haftung
1. Weitergehende Ansprüche des Käufers als die vorstehend genannten, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und nicht für sonstige Vermögensschäden des Käufers.

2. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht für Personenschäden; für sonstige Schäden gilt sie nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht; schließlich gilt sie nicht, soweit ein Schaden durch das Fehlen einer Beschaffenheit entsteht, die wir garantiert haben.

3. Der Ausschluss einer weitergehenden Haftung auf Schadensersatz gilt nicht für Ansprüche gemäß § 1,4 Produkthaftungsgesetz.

4. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

XII. Pflichten des Kunden
1. Zur Bestellung der Produkte muss der Kunde seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten eingeben. Die notwendigen Angaben sind unter der Rubrik „Rechnungsadresse mit * = Pflichtfelder gekennzeichnet.

2. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich die für die Bestellung notwendigen Daten des Kunden, wie z.B. die Vollmacht des von dem Kunden zu Bestellungen ermächtigten Vertreters, ändern, ist dies unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

3. Verletzt der Kunde seine aus vorstehender Ziff. 2 resultierende Pflicht,  so kann Andreas Geisthardt, wenn ein Vertrag bereits zustande gekommen ist, von diesem zurücktreten. Der Rücktritt kann auch in Form einer E-Mail erklärt werden.

4. Ein von dem Kunden angegebenes E-Mail-Konto darf ab der Bestellung nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung einen Empfang von E-Mail-Nachrichten ausschließen.

5. Kann eine Bestellung aufgrund einer fehlerhaften Angabe des Kunden nicht ausgeliefert werden, wird vermutet, dass der Kunde seine Verpflichtungen zu Ziff. 2 verletzt hat, gleichermaßen gilt dies, wenn eine E-Mail mehrfach, mindestens dreimal, zurückkommt.

XIII. Datenschutz, Rechtswahl, Gerichtsstand
1. Soweit personenbezogene Daten gespeichert oder sonst verarbeitet werden, wird Andreas Geisthardt die Anforderungen der Datenschutzgesetze erfüllen. Andreas Geisthardt wird insbesondere die Weisungen des Kunden beachten und die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen Missbrauch treffen.

Allen Verträgen liegt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG) zugrunde.

Erfüllungsort für alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist unser Geschäftssitz.

Unser Geschäftssitz ist Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich Scheck- und Wechselklagen, wenn der Vertragspartner Ist-Kaufmann ist. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Vertragspartner an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Stand Juli 2007

Alle Angaben ohne Gewähr. Irrtümer und Änderungen vorbehalten.

Alle Rechts vorbehalten.© A. Geisthardt 2007

 

Zuletzt angesehen